Kopenhagen: Kann die Welt gerettet werden?

Im Kopenhagen will sich die internationale Staatengemeinschaft auf ein neues Weltklimaabkommen einigen. Dieses soll das Kyoto-Protokoll ersetzen, das 2012 abläuft. Bisher ist es fragwürdig, ob eine Einigung erzielt werden kann – zu weit auseinander scheinen die Vorstellungen der Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer zu liegen.

An der Klimakonferenz vom 7. bis 18. Dezember nehmen 192 Staaten der UNO teil. Knackpunkt der Verhandlungen ist es, um wieviel Prozent die einzelnen Länder bereit sind, ihre CO2-Emissionen zu senken. So haben die 27 Staaten der Europäischen Union  im Dezember in ihrem “EU-Klimapaket” beschlossen, bis 2020 den CO2-Ausstoß um ein Fünftel gegenüber 1990 zu senken. Sie fordern nun von den anderen großen Verschmutzern ähnliche Bekenntnisse. Dabei gibt es zwischen den Staaten Streit um das Basisjahr. Während der CO2- Ausstoß in der EU, aber auch in Russland,  von 1990 bis 2005 wegen des Zusammenbruchs der Ostblock-Schwerindustrien sowieso sank, stieg er im gleichen Zeitraum in den USA, Japan und anderen großen Industrienationen an. So müssten die EU-Staaten gemessen am derzeitigen Niveau ihren Ausstoß nur noch um zwölf Prozent senken. Japan schlägt als Ausgleich 2005 als Basisjahr vor und ist bereit seine Emissionen um 15 Prozent zu senken. Im gleichen Zeitraum wollen die USA ihre Treibhausgase um 17 Prozent reduzieren. Der Weltklimarat (IPCC) fordert jedoch Minderungen um 25 bis 40 Prozent bis 2020 gegenüber 1990.

Wichtig ist es, dass diesmal alle Staaten das Abkommen auch ratifizieren, was beim Kyoto-Protokoll nicht der Fall gewesen ist. China als heute größter Luftverschmutzer bekamt nicht einmal Reduktionsziele vorgeschrieben, weil es damals noch als Entwicklungsland eingestuft wurde.

Die Entwicklungsländer stellen auch jetzt ein Problem dar. Diese und auch die Schwellenländer beharren auf der Schuld des Westens am Klimawandel und fordern nun ihre Rechte auf Wohlstand und Wirtschaftswachstum. Deshalb sehen sie die Industrienationen in der Pflicht, sie dabei zu unterstützen. Diese sind wohl auch bereit den Entwicklungsländern zu helfen, wollen sich jedoch auf keine konkreten Zahlen festlegen. Geht es nach Experten dürften so bis 2020 mindestens hundert Milliarden Euro im Jahr fällig werden. Ein weiterer Streitpunkt neben der Höhe der Kosten  ist auch der Schlüssel, mit dem die Gelder auf die einzelnen Länder umgerechnet werden sollen.

So ist erst einmal die Ausgangslage. Nun ist ein neuer Entwurf für eine Schlüsselerklärung – eine verbindliche für alle Staaten – vorgelegt worden. Dieser darf  jedoch kritisiert werden, da er zwar die Industrie- und Entwicklungsländer in die Pflicht nimmt, strittige Fragen aber eher ausklammert.

Er sieht nicht nur von den Industrienationen konkrete und langfristige Verpflichtungen vor, sondern auch von den Schwellen- und Entwicklungsländern. Was jedoch fehlt, sind konkrete Zahlen. Diese fehlen nicht nur in Bezug auf die Reduzierung der Treibhausgase, sondern auch für die finanzielle Unterstützung der Entwicklungsländer durch die Industrienationen.

Diskrepanzen ergeben sich zur Zeit besonders durch die Schuldzuweisungen der Entwicklungsländer an die Industrienationen, die dafür verantwortlich sind, dass man sich nicht auf konkrete Ziele einigen kann. Dieser versucht der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nun zu überwinden, damit die Verhandlungen nicht ins Stocken geraten und man sich auf verbindliche Ziele einigen kann, denn bisher sieht es so aus, als würde der Klimagipfel von Kopenhagen in einem Misserfolg, wenn nicht sogar in einem Desaster enden.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt sich besorgt, ob die Verhandlungen bis Freitag erfolgreich abgeschlossen werden können.  Sie spricht sich für eine rechtlich verpflichtende, bindende und mit einem Überwachungsmechanismus versehene Klimaschutzvereinbarung aus. Dafür müssen eine spezielle internationale Klimaorganisation geschaffen werden, die dann beauftragt wäre zu kontrollieren, ob sich die einzelnen Staaten auch an die Klimaschutzvereinbarungen halten, wenn sie denn in Kopenhagen überhaupt beschlossen werden.

Aber in einem Punkt darf der Klimagipfel von Kopenhagen auch als positiv bewertet werden: Es scheinen sich alle Staaten darüber einig zu sein, dass die Klimaerwärmung 2 Grad Celsius nicht überschreiten darf. Nur diese Einigkeit wird nicht ausreichen, wenn man das globale Klimaproblem wirklich lösen möchte. Und dieses Problem muss gelöst werden und dass kann es nur, wenn alle Staaten an einem Strang schienen, was aktuell noch nicht der Fall zu sein scheint.