Viele Präsidenten vor ihm versuchten es und scheiterten - doch davon lässt sich der amerikanische Präsident Barack Obama nicht abschrecken. Sein ehrgeiziges Ziel: Mit der Einführung einer neuen Gesundheitsreform das gesamte amerikanische Gesundheitssystem umkrempeln, Kostenpunkt: Viele Milliardendollar bis hin zur Billionengrenze!
Durch diese Reform sollen mindestens 31 Millionen Amerikaner eine Absicherung für den Krankheitsfall erhalten. Bisher leben in den Staaten noch 50 Millionen Bürger ohne Krankenversicherung. Nun hat das Giga-Projekt die erste Hürde genommen: Um das Projekt überhaupt angehen zu können, wurden bei der Abstimmung im Senat 60 Stimmen benötigt. Genau diese wurden erreicht, durch 58 Stimmen der Demokraten sowie zwei weiterer Stimmen unabhängiger Senatoren. Bereits vor zwei Wochen waren im Repräsentantenhaus die nötigen Stimmen eingeholt worden: Hier gab es auch eine denkbar knappe Mehrheit von fünf Stimmen! Nach diesen Abstimmungen kann nun mit der Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes begonnen werden. Über diesen wird frühestens in einem Monat abgestimmt werden können. Verläuft dieses Votum erfolgreich, müssen die beiden Vorschläge des Senats und der Kongresskammer noch in Einklang gebracht werden und abermals zur Abstimmung vorgelegt werden. Man sieht also deutlich, Obama geht in den USA ein Mammutprojekt an. Doch warum hat diese Gesundheitsreform so viele Gegner? Warum gibt es bisher noch keine Absicherung für 50 Millionen Amerikaner?
Anders als unser Gesundheitssystem in Deutschland setzt das amerikanische nicht auf ein Solidaritätsprinzip, sondern es basiert auf den Gedanken, dass jeder Bürger selbst für seinen Krankenversicherungsschutz verantwortlich ist. So gibt es bisher eine staatliche Gesundheitsfürsorge für Einwohner, die jünger als 65 Jahre sind, nur in Ausnahmefällen. Jüngere müssen sich privat versichern und wenn dafür das Geld fehlt, fallen sie durch das Raster und verfügen über keine Absicherung. In medizinischen Notfällen sind Krankenhäuser zwar gesetzlich verpflichtet unversicherte oder nicht ausreichend versicherte Patienten auch dann in der Notaufnahme zu behandeln, wenn absehbar ist, dass diese die Rechnung nicht bezahlen können. Bei Gesundheitsproblemen die (noch) nicht die Stufe eines medizinischen Notfalls erreichen, dürfen solche Patienten aber abgewiesen werden.
Ein Problem ist jedoch nicht nur, dass so viele Amerikaner für ihre Gesundheit nicht bezahlen können und sich daraus ein große soziale Ungleichberechtigung ergibt, sondern auch die Tatsache, dass sozialstaatliche Krankenversicherungen, die vom Gesetzgeber eigentlich nur als Ausnahmen beziehungsweise als flankierende Maßnahmen gedacht sind, in Wirklichkeit 45 % der gesamten Gesundheitsaufwendungen abdecken. Um Zahlen zu nennen: Die Einwohner der Vereinigten Staaten geben pro Kopf 7290 $ für das Gesundheitssystem aus, das ist mehr als doppelt so viel wie in Deutschland (3588 $), damit ist das US-Gesundheitssystem weltweit mit Abstand das teuerste.
Vielleicht liegt darin die Chance für die Demokraten: Ihnen muss es gelingen einen Gesetzesentwurf zu erarbeiten, dass die Gesundheitskosten für jeden US-Bürger senkt und das gesamte System auch für den Staat verbilligt.
Ich würde sagen, wenn dies gelingt, hätte Obama einen historischen Meilengestein gelegt, für den ihn wahrscheinlich viele Amerikaner lange in dankbarer Erinnerung behalten würden.
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